ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen NAVIS AURELIS Swiss Enterprises GmbH („NAVIS AURELIS“) und ihren Kunden betreffend Nutzung der von NAVIS AURELIS zur Verfügung gestellten Software („SmartMod“). Mit der Software erbringt die NAVIS AURELIS entgeltliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Handelsregisteränderungen von juristischen Personen mit Domizil in der Schweiz.
2. Vertragsschluss
Der Vertragsschluss kommt zustande, sobald der Kunde das Registrierungsformular absendet.
Der Kunde kann einen Vertrag bzw. ein Abonnement mit einer Laufzeit von einem Monat oder von einem Jahr abschliessen.
Die Preise für die einzelnen Dienstleistungen bzw. Handelsregisteränderungen ergeben sich sodann aus dem während dem jeweiligen Auftragsvorgang errechneten Angebot.
3. Vertragsdauer und Vertragsverlängerung
Die Dienstleistungen können ab Abschluss des Vertrags in Anspruch genommen werden.
Die Verträge erneuern sich bei Ablauf stillschweigend um die ursprünglich vereinbarte Vertragsdauer, sofern nicht eine Partei den Vertrag spätestens einen Tag vor Ablauf der Vertragsdauer in seinem Konto kündigt.
Davon ausgeschlossen sind allfällige kostenlose Probe-Abonnements, welche sich auf die beim Abschluss definierte Dauer und zum vorab kommunizierten Preis verlängern.
Wird der Vertrag erneuert, so gelten automatisch die jeweils aktuell gültigen Preise, auch wenn sich diese während der Vertragsdauer geändert haben sollten. Abonnementpreiserhöhungen werden von NAVIS AURELIS auf der Webseite publiziert, Einzelbenachrichtigungen erfolgen nicht. Entsprechend kann bei Nichtakzeptieren einer allfälligen Preiserhöhung der Vertrag zu den bisherigen Konditionen auf Ende der Laufzeit gekündigt werden.
4. Lizenz
4.1 Nutzung
NAVIS AURELIS gewährt dem Kunden das Recht zur Nutzung der Software. Die Nutzungsrechte sind unübertragbar und auf die Nutzung durch den Kunden beschränkt.
Der Kunde ist gegenüber von NAVIS AURELIS für jegliche Nutzung der Software verantwortlich und haftet für jeden Schaden, der aus dem Missbrauch der Benutzung entsteht.
Ein Verstoss gegen diese Bestimmung wie auch eine missbräuchliche Nutzung der Software führt überdies zur sofortigen Auflösung des Vertragsverhältnisses.
4.2 Ausübung der Nutzungsrechte
Der Kunde ist verpflichtet, alle von NAVIS AURELIS erhaltenen Benutzerkenn-
und -passwörter vertraulich zu behandeln. Er hat in der Regel jederzeit die Möglichkeit, seine Passwörter zu ändern. Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter selbst verantwortlich.
Für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen trägt der Kunde die ausschliessliche Verantwortung.
NAVIS AURELIS ist berechtigt, das Verhalten der Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung der Lizenz auf seine Rechtsmässigkeit zu überprüfen.
5. Gewährleistung
NAVIS AURELIS bemüht sich stets um ein reibungsloses Funktionieren der Software, kann jedoch eine Gewährleistung für ein unterbruch- und störungsfreies Funktionieren derselben, insbesondere auch in Fällen höherer Gewalt, nicht übernehmen. Störungen, welche die Leistungen bedeutend beeinträchtigen, werden so schnell und soweit als möglich behoben.
NAVIS AURELIS kann für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit der mittels der der Software übermittelten Daten keine Gewähr leisten. Ein allfälliges Problem ist der Firma unverzüglich schriftlich mitzuteilen.
6. Haftung NAVIS AURELIS
Die Haftung für unmittelbare Schäden wird auf den Betrag beschränkt, welcher der Kunde für die Nutzung der Software bezahlt hat.
Die Haftung für jegliche andere Schäden, einschliesslich mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden, Schäden aus entgangenem Gewinn wird vollumfänglich ausgeschlossen.
Diese Wegbedingung der Haftung gilt auch für die vertragliche und ausservertragliche Haftung von NAVIS AURELIS im Zusammenhang mit Schäden, welche auf Handlungen oder Unterlassungen der gesetzlichen Vertreter, Angestellten und Hilfspersonen der NAVIS AURELIS zurückzuführen sind, sowie für die persönliche und ausservertragliche Haftung dieser Personen.
Der Kunde ist verpflichtet, NAVIS AURELIS allfällige Schäden unverzüglich schriftlich zu melden, ansonsten er seiner Schadenersatzansprüche verlustig geht.
7. Haftung Kunde
Der Kunde haftet für alle Schäden, die NAVIS AURELIS und ihren Vertragspartnern durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung der Software entstehen.
Sollte NAVIS AURELIS infolge Übermittlung falscher Daten und Informationen, mangelnder Kooperation des Kunden o.ä. zusätzliche Aufwände Dritter (z.B. Notar und Handelsregisteramt) entstehen, wird dieser dem Kunden in Rechnung gestellt.
8. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Immaterialgüterrechte an der Software bleiben im ausschliesslichen Eigentum von NAVIS AURELIS.
9. Schlussbestimmungen
Sollte sich eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bestimmungen als ungültig oder unvollständig erweisen, gilt als vereinbart, was dem angestrebten Zweck rechtmässig entspricht oder möglichst nahe kommt. Die übrigen Bestimmungen bleiben gültig. Sofern die Parteien neben diesen Bestimmungen andere oder weitere Vereinbarungen treffen, bedürfen diese zur Gültigkeit der schriftlichen Vereinbarung.
10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Dieser Vertrag untersteht ausschliesslich schweizerischem Recht unter Ausschluss der Kollisionsnormen des Schweizer Rechts. Als ausschliesslichen Gerichtsstand vereinbaren die Parteien das Domizil der NAVIS AURELIS.
11. Anpassungen
NAVIS AURELIS behält sich ausdrücklich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zuändern. Die Änderungen werden umgehend auf der Webseite veröffentlicht.
Es sind die AGB in der jeweils gültigen Fassung anwendbar.
NAVIS AURELIS Swiss Enterprises GmbH
März 2021